Rekordverdächtig: In Beligien hat es ein Autofahrer fertig gebracht, innerhalb nur einer Stunde insgesamt neun mal wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen geblitzt zu werden. Im Innenstadtring der Stadt Mons erreichte er bei vorgeschriebenem Tempo von 70 Geschwindigkeiten zwischen 88 und 100 km/h. Bei der Polizei wollte der Täter später alle Radarfotos in Augenschein nehmen. Zur Entschuldigung trug er vor, er habe einen Parkplatz gesucht. …
Wann wird ein Bußgeldbescheid zugestellt?
Die Situation ist den meisten Autofahrern bekannt. Man wurde geblitzt und wartet nun gespannt, ob und wann Post von der Bußgeldstelle kommt. Tatsächlich gibt es keine gesetzlichen Regelungen dazu, wann ein Bußgeldbescheid dem Betroffenen zugestellt werden muss. In aller Regel kommen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid in einem Zeitraum von 2-10 Wochen nach der Tat. Zur Unterbrechung der dreimonatigen Verjährungsfrist reicht es …
Gesetzespläne: Kommt die Blackbox für Pkw?
Offenbar beschäftigt sich der Gesetzgeber derzeit intensiv mit Überlegungen für die Einführung eines Unfalldatenschreibers für Pkw. Solche sogenannten Black Boxes kennt man vor allem aus der Luftfahrt. Nach Unglücken können diese oftmals Aufschluss über die Unfallursachen geben. Auch im Bereich der Bußgeld– und Verkehrsstrafrechts könnte eine entsprechende Neuerung interessante Entwicklungen nach sich ziehen. Wie die Süddeutsche online berichtet, sind indes …
Hohe Anforderungen an Zeugenbeweis bei Rotlichtverstoß
Das Oberlandesgericht Köln hat jetzt in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass beim Vorwurf eines qualifizierten Rotlichtverstoßes besondere Anforderungen an einen möglichen Zeugenbeweis zu stellen sind. Dies gelten vorallem im Hinblick auf die Rechtsfolge mit 300 Euro Bußgeld und einem Monat Fahrverbot. Der Tatrichter müsse die Aussage insoweit genau prüfen und hinterfragen, wolle er eine Verurteilung auf die Aussage stützen, dann …
Kreis Pinneberg: Polizei stoppt Rentnerin gleich zweimal
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung musste die Polizei im Kreis Pinneberg eine Rentnerin gleich zweimal binnen weniger Stunden wegen Delikten aus dem Verkehr ziehen. Zunächst habe die 71-jährige einen Unfall verursacht und sei geflüchtet. Nachdem sie wenig später an die Unfallstelle zurückkehrte, beschlagnahmten die Beamten Führerschein und Autoschlüssel. Davon offenbar unbeeindruckt besorgte sich die Rentnerin ihren Ersatzschlüssel und wurde wenig …
EM: Freudenhupen stellt Ordnungswidrigkeit dar
In Zeiten großer Fußballturniere kommt es auch in Deutschland nach Siegen der eigenen Mannschaft zunehmend zu Autokorsos in den Städten. Dabei hat es sich eingebürgert, dass die Fahrzeugführer ihrer Freude durch wiederholtes Betätigen der Hupe Ausdruck geben. Einige Behörden haben jetzt daran erinnert, dass dieses sogenannte Freudenhupen gesetzlich nicht zulässig ist und ein Bußgeld nach sich ziehen kann. In § …
Anruf abgewiesen: Bugeldbescheid rechtmäßig
Ein Fahrzeugführer hatte während der Fahrt einen Anruf auf sein Handy bekommen. Nach eigenem Bekunden nahm er das Mobiltelefon daraufhin in die Hand um das Gespräch wegzudrücken, dass Klingeln habe ihn abgelenkt. Der Fahrer wurde beobachtet und erhielt einen Bußgeldbescheid, gegen den er Einspruch einlegte. Das Oberlandesgericht Köln (09.02.2012, Az: III-1 Rbs 39/12) hat jetzt in zweiter Instanz entschieden, dass …
Punkte-Reform: Jetzt doch drei Punkte für schwere Verstöße
Seit einigen Monaten konnten die Bürger im Internet die geplante Reform des Punkte-Systems für Verkehrssünder diskutieren und eigene Vorschläge und Wünsche einbringen. Mehr als 30.000 Nutzer hatten sich an dem Internetforum beteiligt. Jetzt hat Verkehrsminister Ramsauer mitgeteilt, dass er einige der Anregungen in seiner Gesetzesnovelle umsetzen wolle. Für besonders schwere Verkehrsverstöße solle es nun anders als ursprünglich geplangt doch drei …
Ab 01.07.12: Autofahrer müssen in Frankreich Alkotest mitführen
Ab dem 01.07.2012 gilt in Frankreich eine allgemeine Pflicht für Fahrzeugführer, einen unbenutzten Alkoholschnelltester mit sich zu führen. Diese gesetzliche Verpflichtung besteht auch für alle ausländischen Fahrzeugführer, die sich innerhalb Frankreichs bewegen. Erwerben kann man die Alkoholschnelltester an Tanstellen und in Apotheken, der Preis liegt bei ca. 5 Euro. Ab November wird ein Bußgeld fällig, wenn man den Tester nicht …
Verkehrsschild "vergessen": Bußgeld trotzdem rechtmäßig
Ein Autofahrer war von einer Straße auf einen Parkplatz gefahren und setzte die Fahrt nach einiger Zeit fort. Vor der Einfahrt in den Parkplatz befand sich ein Verkehrsschild, das die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzte. Ein entsprechendes weiteres Schild gab es hinter der Parkplatzausfahrt indes nicht. Nachdem der Autofahrer wegen überhöhter Geschwindigkeit geblitzt worden war, legte er gegen den Bußgeldbescheid …